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§ 1 Geltungsbereich
1. Diese Bestimmungen gelten für Verträge über die Lieferung von Waren zwischen
Ihnen, dem Kunden, und uns, der Firma Chrisal, die unter ausschließlicher
Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden; z.B. also für die
Bestellung von Waren per E- Mail.
2. Von Ihnen gestellte allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur
Vertragsinhalt, wenn wir der Geltung mindestens in Textform zustimmen. Sollten
sie Unternehmer sein, gelten die Bestimmungen auch für zukünftige Verträge.
§ 2 Vertragsschluss
1. Auf unseren Internetseiten präsentieren wir Ihnen Waren wie in einem
Schaufenster. Sie enthalten kein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss,
sondern fordern nur zur Angebotsabgabe auf. Erst Ihre Bestellung stellt ein
verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Vertrages dar. Verbraucher
können dieses Angebot nach Maßgabe des § 3 widerrufen.
2. Sobald Ihre elektronische Bestellung bei uns eingeht, schicken wir Ihnen
unverzüglich eine E-Mail, mit der wir den Eingang Ihrer Bestellung bei uns
bestätigen (Eingangsbestätigung). Die bloße Eingangsbestätigung stellt keine
Annahme Ihres Angebotes dar. Sie kann mit unserer Bestellannahme verbunden
werden (Eingangsbestätigung und Bestellannahme).
3. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir entweder Ihre Bestellung
ausdrücklich z.B. per E-Mail (Bestellannahme) oder durch Lieferung der Ware
annehmen. Wir sind zur Annahme ihrer Bestellung binnen 10 Arbeitstagen
berechtigt.
Spätestens mit der Annahme stellen wir Ihnen den Vertragstext und diese
Bedingungen noch einmal in Textform zur Verfügung.
§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher
1. Sofern Sie Verbraucher sind, können Sie Ihr Angebot innerhalb von zwei Wochen
ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch
Rücksendung der Ware widerrufen. Für den Fall, dass die Widerrufsbelehrung erst
nach Vertragsschluss erfolgt sein sollte, beträgt die Frist einen Monat. Die
Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Verbraucher ist jeder Kunde, der die Ware zu einem Zweck bestellt, der weder
einer gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden
zugerechnet werden kann.
Der Widerruf ist zu richten an:
Chrisal, Sdr. Aldumvej 1, DK-8781 Dänemark. Fax. 004575602603 oder E-Mail -
chrisal@chrisal.dk:
2. Ein Widerrufsrecht besteht nicht für Verträge zur Lieferung von Waren, die
nach Ihren Spezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf Ihre
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
§ 4 Widerrufsfolgen
1. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
gegebenenfalls Wertersatz leisten. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und
alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
2. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung der Ware kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde spätestens von 30
Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.
§ 5 Lieferung
1. Nach Annahme Ihrer Bestellung und Zahlungseingang wird bei uns vorrätige Ware
grundsätzlich umgehend in den Postversand gebracht. Allerdings haben wir nicht
jedes Produkt immer sofort verfügbar, so dass je nach Ware die Lieferung einige
Zeit beanspruchen kann. Insbesondere kann es bei nach Ihren Wünschen gefertigten
Waren gelegentlich zu längeren Lieferzeiten kommen. Die jeweilige Lieferdauer
können Sie der Produktbeschreibung entnehmen und wird Ihnen spätestens mit der
Bestellannahme mitgeteilt.
2. Wir behalten uns den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn wir die von Ihnen
bestellte Ware selbst bestellen müssen und von unserem Lieferanten aus von uns
nicht zu vertretenden Gründen nicht/ oder nicht rechtzeitig beliefert werden.
Wir verpflichten uns, Sie dann unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware
zu informieren und die von Ihnen erbrachte Gegenleistung unverzüglich
zurückzuerstatten.
3. Unsere Ware senden wir Ihnen als versichertes Paket, im Übrigen nach
pflichtgemäßem Ermessen. Zu den Versandkosten siehe § 6.
§ 6 Preise und weitere Kosten
1. Alle Waren werden innerhalb EU ohne MwSt. ( 19 % ) verkauft.
2. Die Versand- und Verpackungskosten sind grundsätzlich von Ihnen zu tragen:
3. Sofern Sie sich für eine Lieferung per Nachnahme entscheiden, ist von Ihnen
noch die Nachnahmegebühr des Transporteurs von derzeit EUR 5,60 zu tragen.
4. Bei Versendung außerhalb Deutschlands etwaig entstehende Zoll und/ oder
Steuerabgaben, sowie Zollabfertigungsgebühren gehen zu Ihren Lasten
§ 7 Zahlungsbedingungen
Wir stellen Ihnen zwei Möglichkeiten zur Zahlung zur Wahl: Vorausüberweisung -
nur für Lieferungen in Deutschland - auch per Nachnahme. Die Zahlung ist ohne
Abzug sofort nach Vertragsschluss und mit Ausnahme der Nachnahmelieferung - vor
Lieferung fällig. Die Kosten der Zahlung, insbesondere bei Nachnahmelieferung
von derzeit EUR 5,60 haben Sie zu tragen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei Unternehmern
gilt der Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen
aus der Geschäftsbeziehung.
§ 9 Gewährleistung
1. Bei der Lieferung mangelhafter Ware haben Sie die Wahl, ob die Nacherfüllung
durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch
berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit
unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne
erhebliche Nachteile für Sie bleibt.
2. Schlägt die Nacherfüllung durch uns fehl, können Sie - soweit nachfolgend
nicht etwas anders bestimmt wird - nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Rechte
geltend machen, u.a. Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag
zurücktreten. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei
nur geringfügigen Mängeln, steht Ihnen jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
3. Wenn Sie Verbraucher sind, müssen Sie uns innerhalb einer Frist von zwei
Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware
festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel mindestens in Textform
unterrichten. Sofern Sie diese Unterrichtung unterlassen, erlöschen die
Gewährleistungsrechte zwei Monate nach Feststellung des Mangels. Dies gilt
nicht, wenn wir arglistig gehandelt haben. Die Beweislast für den Zeitpunkt der
Feststellung des Mangels trifft Sie. Wurden Sie durch unzutreffende
Herstellerangaben zum Kauf bewogen, trifft Sie die Beweislast für Ihre
Kaufentscheidung. Bei Kaufverträgen über gebrauchte Waren trifft Sie die
Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache.
Für Unternehmer gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten der
Kaufleute.
4. Wählen Sie wegen eines Mangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt
vom Vertrag, steht Ihnen daneben kein Schadenersatzanspruch wegen des Mangels
zu. Wählen Sie nach gescheiteter Nacherfüllung Schadenersatz, verbleibt die Ware
bei Ihnen, wenn Ihnen dies zumutbar ist. Der Schadenersatz beschränkt sich dann
auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt
nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.
5. Garantien im Rechtssinne erhalten Sie durch uns nicht. Herstellergarantien
bleiben hiervon unberührt.
6. Ihre Schadenersatzansprüche wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab
Lieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist,
sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei
Verlust des Lebens.
§ 10 Aufrechnung und Zurückbehaltung
Ihr Recht zur Aufrechnung beschränkt sich auf Ihre rechtskräftig festgestellten
oder unstreitigen Gegenansprüche. Ein Zurückbehaltungsrecht steht Ihnen nur zu,
wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertagverhältnis beruht.
§ 11 Datenschutz
1. Unsere Internetseiten können Sie grundsätzlich aufrufen, ohne dass Sie uns
mitteilen müssten, wer Sie sind. Den Namen Ihres Internet Service Providers, die
Webseite, von der aus Sie unsere Seiten aufrufen, und die bei uns angesehen
Seiten könne wir in Erfahrung bringen. Die Informationen können zu statistischen
Zwecken ausgewertet werden. Ihre Anonymität bleibt aber gewährleistet.
2. Personenbezogene Daten (z.B. Name, Anschrift) werden von uns nur erhoben,
wenn Sie uns diese von sich aus, zum Beispiel zur Durchführung eines Vertrages
mitteilen. Diese Daten werden ohne Ihre Einwilligung nur zur Vertragsabwicklung
und Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt und danach gelöscht.
3. Bei Links, die auf Seiten Dritter verweisen, haben wir keinerlei Einfluss auf
den Inhalt und die Gestaltung dieser Seiten. Die Garantien dieser
Datenschutzerklärung gelten dort nicht.
§ 12 Rechtswahl Gerichtsstand und Erfüllungsort
1. Für die Verträge gem. § 1 gilt deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts soweit Art. 29 EGBGB der Rechtswahl nicht entgegensteht.
2. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus Verträgen ist der Sitz der Firma, Hof/
Saale, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Für diesen Fall ist außerdem der
Sitz der Firma auch Erfüllungsort.
§ 13 Salvatorische Klausel und Form
1. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit Ihnen einschließlich dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden,
so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die
ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, deren
wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
2. Abweichungen von diesen Bestimmungen bedürfen mindestens der Textform.
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